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Begrifflichkeiten des Vergaberechts: Was sind eigentlich CPV-Codes?

Dr. Alexander Seyferth
Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 19.10.17 15:05 Uhr   |   Themen: Vergaberecht

Begrifflichkeiten-des-Vergaberechts-CPV-CodesTeil 3 unserer Serie Begrifflichkeiten des Vergaberechts befasst sich mit CPV-Codes. Die Europäische Union stellt seit 2003 für die Vergabe öffentlicher Aufträge in den Mitgliedstaaten das "Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge" (Common Procurement Vocabulary, CPV) zur Verfügung. Dabei sind die Vergabestellen verpflichtet, die in den entsprechenden Verordnungen aufgeführten Codes zu verwenden. Diese sind  naturgemäß nur für Ausschreibungen im Oberschwellenbereich, d.h. nach EU-Recht, verpflichtend anzuwenden, doch greifen zahlreiche deutsche Vergabestellen auch im Unterschwellenbereich darauf zurück.

Ziel der Einführung der sogenannten CPV-Codes war die einheitliche Kategorisierung eines Auftragsgegenstands bereits in den Ausschreibungsbekanntmachungen, um so sprachliche Beschränkungen des Zugangs der Wirtschaftsteilnehmer zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten zu minimieren. Die Codes bestehen aus neun Ziffern, von denen die ersten acht in vier Stufen (Abteilung, Gruppe, Klasse, Kategorie) eine Leistung bezeichnen, während die neunte der Überprüfung der vorherigen dient. Z.B. steht der Code 34121300-4 für Doppeldeckerbusse: 34=Abteilung Transportmittel, 341=Gruppe Kraftfahrzeuge, 3412=Klasse Kfz für die Beförderung von mehr als 10 Personen, 34121=Kategorie Busse.

Für Bieter können die CPV-Codes die Suche nach geeigneten Aufträgen durchaus erleichtern, doch empfiehlt es sich, auf der Suche nach passenden Bekanntmachungen auch im Volltext nach relevanten Stichwörtern zu suchen. Viel zu häufig kann es nämlich zu einer falschen Kennzeichnung durch die Vergabestelle kommen, da das gesamte System nicht redaktionell betreut wird.

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