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Rechtsanwalt Oliver Hattig

Oliver Hattig, Rechtsanwalt in der Sozietät Hattig und Dr. Leupolt Rechtsanwälte Köln. Die Sozietät ist spezialisiert auf Vergaberecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht. Herr Hattig ist Autor zahlreicher Publikationen und Veröffentlichungen im Vergaberecht und im Öffentlichen Wirtschaftsrecht.

Auftraggeber in der Pflicht: Ohne Aufklärung kein Angebotsausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.11.20 08:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Auslegen, aufklären und erst dann ausschließen – auf diesen Dreischritt verpflichtet die aktuelle vergaberechtliche Rechtsprechung öffentliche Auftraggeber bei der Prüfung der Angebote. Selbst eine dem Wortlaut nach eindeutig erscheinende Erklärung kann nach deren Auslegung unter Berücksichtigung der Begleitumstände unklar und daher vom Auftraggeber aufzuklären sein.

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Verstöße richtig rügen: Ob Berufen auf eigene Marktkenntnisse reicht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 18.09.20 08:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

DTAD - Verstöße richtig rügen

Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bemühen, müssen Verstöße gegen Vergabevorschriften in europaweiten Vergabeverfahren so zügig wie möglich rügen.
§ 160 Abs. 3 GWB enthält hierzu differenzierte Regelungen, bei denen unterschiedliche Rügefristen zu beachten sind.

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Vergabeunterlagen: Nicht jede formale Abweichung führt zum Ausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 25.08.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Angebote, welche die Vergabeunterlagen inhaltlich ändern oder ergänzen, sind zwingend vom weiteren Vergabeverfahren auszuschließen. Einen entsprechenden Ausschlussgrund enthält zum Beispiel § 57 Abs. 1 Nr. 4 der Vergabeverordnung (VgV). § 53 Abs. 7 S.1 VgV hält allgemein fest, dass Änderungen an den Vergabeunterlagen unzulässig sind. Der Auftraggeber soll letztendlich genau das erhalten, was er zuvor ausgeschrieben hat.

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Nachgereichte Unterlagen austauschen? Wenn fristgerecht, kein Problem!

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 24.07.20 09:40 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Lange Zeit mussten in öffentlichen Vergabeverfahren viele, häufig attraktive Angebote allein wegen Fehlens eines einzigen Nachweises vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. Dieses überstrenge Verständnis des Gleichbehandlungsgebots engte in der Praxis den Wettbewerb unnötig ein. Mehrere Reformen des Vergaberechts haben seither hierauf
reagiert – und in unterschiedlichen Varianten die Nachforderung fehlender Unterlagen ermöglicht.

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Vergabeverfahren: Wie ist eine verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.07.20 07:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_Blogbeitrag_Serie_Die Vergabeentscheidung

Nennt der Auftraggeber im Leistungsverzeichnis das von ihm gewünschte Produkt nicht ausdrücklich, sondern übernimmt das Datenblatt eines Wunschprodukts durch „Copy and Paste“, so besteht für die hierdurch benachteiligten Bieter häufig die Schwierigkeit, diese verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen.

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Welche Folgen hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung auf das Vergaberecht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 09.06.20 08:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Das von der Bundesregierung vergangene Woche beschlossene „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“ sieht zahlreiche Veränderungen vor: eine vorübergehend niedrigere Mehrwertsteuer, Hilfen für Kommunen, Zuschüsse für Familien und höhere Kaufprämien für Elektroautos. Auch das Vergaberecht soll – zumindest zeitweise – vereinfacht werden, um so die Konjunktur zu stärken und die Wirtschaftskraft Deutschlands zu entfesseln.

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Unklarheiten in den Vergabeunterlagen: Was Bieter wissen sollten

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 05.06.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

DTAD_BLOG_Header_OefenntlicheVergabe_Hattig

Angebotsausschlüsse aus formalen Gründen bleiben ein Dauerbrenner in Vergabeverfahren um öffentliche Aufträge. Ausschließen können öffentliche Auftraggeber ein Angebot jedoch immer nur dann, wenn sie ihrerseits unmissverständliche Regeln für die Angebote in den Vergabeunterlagen aufgestellt haben. Das Transparenzgebot stellt dabei hohe Anforderungen an die Qualität der Vergabeunterlagen. Sie müssen so klar, genau und eindeutig formuliert sein, dass die Bieter sie verstehen und in gleicher Weise auslegen können. 

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Vergabesperren: Eine kompakte Einführung

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 15.05.20 10:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Die Verhängung einer Vergabesperre kann für Unternehmen, die an öffentlichen Aufträgen interessiert sind, eine einschneidende Maßnahme bedeuten. Bei längerer Dauer kann eine Vergabesperre unter Umständen sogar existenzbedrohend wirken. Besonderer Bedeutung kommen Vergabesperren im Baugewerbe zu. Doch was versteht man eigentlich genau unter einer „Vergabesperre“?

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Aktuelles zum Vergabe- und Vertragsrecht in Zeiten von Corona | Teil 2

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 23.04.20 14:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Wer sich in Zeiten von Corona um öffentliche Aufträge bewerben möchte, muss sich auf eine grundlegend veränderte Situation einstellen. Die richtige Kommunikation zwischen Vergabestelle und Bieter ist dabei wichtiger denn je. Das gilt sowohl für die Vergabeverfahren über öffentliche Aufträge, als auch für die eigentliche Vertragsabwicklung.

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Aktuelles zum Vergabe- und Vertragsrecht in Zeiten von Corona | Teil 1

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 17.04.20 10:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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In Zeiten der Corona-Pandemie müssen sich Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben wollen, auf eine grundlegend veränderte Situation einstellen. Mehr denn je kommt es jetzt auf die Kommunikation zwischen Auftraggeber und Bieter bzw. Auftragnehmer an. 

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