Öffentliche Ausschreibungen: Trends und Tipps für Bieter

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 26.11.20 08:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD | Öffentliche Ausschreibungen: Trends und EmpfehlungenIm Frühsommer untersuchten wir bereits die Auswirkungen der Pandemie auf das Vergabeverhalten der öffentlichen Hand. Im Juni dieses Jahres schien es, als ob nach einer deutlichen Delle an Ausschreibungsveröffentlichungen ein Nachholeffekt eintrat und die Anzahl der Ausschreibungen anschließend über dem Niveau des Vorjahres liegen würden. Doch inzwischen zeigt sich ein anderer Trend, der viel mit den geänderten rechtlichen Vorgaben zur öffentlichen Vergabe in den Bundesländern zu tun hat.

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Die Top-10-Vergabestellen in Deutschland 2020

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 13.11.20 08:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

Die Top-10-Vergabestellen in Deutschland 2020

Immer wieder fragen uns Kunden, welche Vergabestellen in Deutschland eigentlich die meisten Ausschreibungen im Jahr öffentlich publizieren. Wir haben uns daraufhin an die Arbeit gemacht und eine aktuelle Liste der Top-10-Vergabestellen aufgestellt. Das Ranking haben wir zum Anlass genommen, diese Vergabestellen einmal genauer unter die Lupe zu nehmen und ihr Vergabeverhalten einer kurzen Analyse unterzogen.

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Auftraggeber in der Pflicht: Ohne Aufklärung kein Angebotsausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.11.20 08:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Auslegen, aufklären und erst dann ausschließen – auf diesen Dreischritt verpflichtet die aktuelle vergaberechtliche Rechtsprechung öffentliche Auftraggeber bei der Prüfung der Angebote. Selbst eine dem Wortlaut nach eindeutig erscheinende Erklärung kann nach deren Auslegung unter Berücksichtigung der Begleitumstände unklar und daher vom Auftraggeber aufzuklären sein.

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Verstöße richtig rügen: Ob Berufen auf eigene Marktkenntnisse reicht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 18.09.20 08:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

DTAD - Verstöße richtig rügen

Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bemühen, müssen Verstöße gegen Vergabevorschriften in europaweiten Vergabeverfahren so zügig wie möglich rügen.
§ 160 Abs. 3 GWB enthält hierzu differenzierte Regelungen, bei denen unterschiedliche Rügefristen zu beachten sind.

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Vergabeunterlagen: Nicht jede formale Abweichung führt zum Ausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 25.08.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Angebote, welche die Vergabeunterlagen inhaltlich ändern oder ergänzen, sind zwingend vom weiteren Vergabeverfahren auszuschließen. Einen entsprechenden Ausschlussgrund enthält zum Beispiel § 57 Abs. 1 Nr. 4 der Vergabeverordnung (VgV). § 53 Abs. 7 S.1 VgV hält allgemein fest, dass Änderungen an den Vergabeunterlagen unzulässig sind. Der Auftraggeber soll letztendlich genau das erhalten, was er zuvor ausgeschrieben hat.

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Nachgereichte Unterlagen austauschen? Wenn fristgerecht, kein Problem!

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 24.07.20 09:40 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Lange Zeit mussten in öffentlichen Vergabeverfahren viele, häufig attraktive Angebote allein wegen Fehlens eines einzigen Nachweises vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. Dieses überstrenge Verständnis des Gleichbehandlungsgebots engte in der Praxis den Wettbewerb unnötig ein. Mehrere Reformen des Vergaberechts haben seither hierauf
reagiert – und in unterschiedlichen Varianten die Nachforderung fehlender Unterlagen ermöglicht.

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Vergabeverfahren: Wie ist eine verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.07.20 07:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_Blogbeitrag_Serie_Die Vergabeentscheidung

Nennt der Auftraggeber im Leistungsverzeichnis das von ihm gewünschte Produkt nicht ausdrücklich, sondern übernimmt das Datenblatt eines Wunschprodukts durch „Copy and Paste“, so besteht für die hierdurch benachteiligten Bieter häufig die Schwierigkeit, diese verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen.

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Auswirkungen des Coronavirus auf die öffentliche Vergabe

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 26.06.20 09:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

Auswirkungen des Coronavirus auf die öffentliche Vergabe

Das Coronavirus SARS-CoV-2 hinterlässt deutliche Spuren in der Wirtschaftswelt. Hiervon ist auch die öffentliche Beschaffung betroffen. In Zeiten, in denen die Nachfrage in einigen Bereichen massiv zurückgegangen ist, gewinnt der öffentliche Sektor für viele Anbieter wieder an Bedeutung. Aber wie verhält sich die öffentliche Hand selbst in der Phase der Krise? Kann sie ihre Vorhaben angesichts von zahlreichen auf sie hereinbrechenden neuen Anforderungen (vom Homeoffice für Mitarbeiter bis zur Unterstützung bei der unmittelbaren Gefahrenabwehr) im Wesentlichen weiter umsetzen?

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Welche Folgen hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung auf das Vergaberecht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 09.06.20 08:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Das von der Bundesregierung vergangene Woche beschlossene „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“ sieht zahlreiche Veränderungen vor: eine vorübergehend niedrigere Mehrwertsteuer, Hilfen für Kommunen, Zuschüsse für Familien und höhere Kaufprämien für Elektroautos. Auch das Vergaberecht soll – zumindest zeitweise – vereinfacht werden, um so die Konjunktur zu stärken und die Wirtschaftskraft Deutschlands zu entfesseln.

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Unklarheiten in den Vergabeunterlagen: Was Bieter wissen sollten

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 05.06.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

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Angebotsausschlüsse aus formalen Gründen bleiben ein Dauerbrenner in Vergabeverfahren um öffentliche Aufträge. Ausschließen können öffentliche Auftraggeber ein Angebot jedoch immer nur dann, wenn sie ihrerseits unmissverständliche Regeln für die Angebote in den Vergabeunterlagen aufgestellt haben. Das Transparenzgebot stellt dabei hohe Anforderungen an die Qualität der Vergabeunterlagen. Sie müssen so klar, genau und eindeutig formuliert sein, dass die Bieter sie verstehen und in gleicher Weise auslegen können. 

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