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Vergabeverfahren: Wie ist eine verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.07.20 07:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_Blogbeitrag_Serie_Die Vergabeentscheidung

Nennt der Auftraggeber im Leistungsverzeichnis das von ihm gewünschte Produkt nicht ausdrücklich, sondern übernimmt das Datenblatt eines Wunschprodukts durch „Copy and Paste“, so besteht für die hierdurch benachteiligten Bieter häufig die Schwierigkeit, diese verdeckte Produktvorgabe nachzuweisen.

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Auswirkungen des Coronavirus auf die öffentliche Vergabe

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 26.06.20 09:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

Auswirkungen des Coronavirus auf die öffentliche Vergabe

Das Coronavirus SARS-CoV-2 hinterlässt deutliche Spuren in der Wirtschaftswelt. Hiervon ist auch die öffentliche Beschaffung betroffen. In Zeiten, in denen die Nachfrage in einigen Bereichen massiv zurückgegangen ist, gewinnt der öffentliche Sektor für viele Anbieter wieder an Bedeutung. Aber wie verhält sich die öffentliche Hand selbst in der Phase der Krise? Kann sie ihre Vorhaben angesichts von zahlreichen auf sie hereinbrechenden neuen Anforderungen (vom Homeoffice für Mitarbeiter bis zur Unterstützung bei der unmittelbaren Gefahrenabwehr) im Wesentlichen weiter umsetzen?

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Welche Folgen hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung auf das Vergaberecht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 09.06.20 08:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Das von der Bundesregierung vergangene Woche beschlossene „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“ sieht zahlreiche Veränderungen vor: eine vorübergehend niedrigere Mehrwertsteuer, Hilfen für Kommunen, Zuschüsse für Familien und höhere Kaufprämien für Elektroautos. Auch das Vergaberecht soll – zumindest zeitweise – vereinfacht werden, um so die Konjunktur zu stärken und die Wirtschaftskraft Deutschlands zu entfesseln.

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Unklarheiten in den Vergabeunterlagen: Was Bieter wissen sollten

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 05.06.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

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Angebotsausschlüsse aus formalen Gründen bleiben ein Dauerbrenner in Vergabeverfahren um öffentliche Aufträge. Ausschließen können öffentliche Auftraggeber ein Angebot jedoch immer nur dann, wenn sie ihrerseits unmissverständliche Regeln für die Angebote in den Vergabeunterlagen aufgestellt haben. Das Transparenzgebot stellt dabei hohe Anforderungen an die Qualität der Vergabeunterlagen. Sie müssen so klar, genau und eindeutig formuliert sein, dass die Bieter sie verstehen und in gleicher Weise auslegen können. 

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Vergabesperren: Eine kompakte Einführung

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 15.05.20 10:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Die Verhängung einer Vergabesperre kann für Unternehmen, die an öffentlichen Aufträgen interessiert sind, eine einschneidende Maßnahme bedeuten. Bei längerer Dauer kann eine Vergabesperre unter Umständen sogar existenzbedrohend wirken. Besonderer Bedeutung kommen Vergabesperren im Baugewerbe zu. Doch was versteht man eigentlich genau unter einer „Vergabesperre“?

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Aktuelles zum Vergabe- und Vertragsrecht in Zeiten von Corona | Teil 2

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 23.04.20 14:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Wer sich in Zeiten von Corona um öffentliche Aufträge bewerben möchte, muss sich auf eine grundlegend veränderte Situation einstellen. Die richtige Kommunikation zwischen Vergabestelle und Bieter ist dabei wichtiger denn je. Das gilt sowohl für die Vergabeverfahren über öffentliche Aufträge, als auch für die eigentliche Vertragsabwicklung.

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Aktuelles zum Vergabe- und Vertragsrecht in Zeiten von Corona | Teil 1

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 17.04.20 10:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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In Zeiten der Corona-Pandemie müssen sich Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben wollen, auf eine grundlegend veränderte Situation einstellen. Mehr denn je kommt es jetzt auf die Kommunikation zwischen Auftraggeber und Bieter bzw. Auftragnehmer an. 

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Vergabeänderungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 24.03.20 07:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sieht die Voraussetzungen für teilweise Lockerungen bei der öffentlichen Vergabe für gegeben. In einem „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts in Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ stellte das BMWi bereits am 19. März die Weichen auf eine beschleunigte Beschaffung von jetzt dringlich benötigten Materialien und (Dienst-) Leistungen.

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Das ewige Leid: Wenn Auftraggeber Leitfabrikate vorgeben

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.03.20 10:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Viele öffentliche Auftraggeber behelfen sich bei der Beschreibung der von ihnen nachgefragten Leistung damit, dass sie so genannte Leit- oder Richtfabrikate vorgeben: Sei es, dass sie bestimmte Fabrikate ausdrücklich beim Namen nennen, sei es, dass sie gewisse Eigenschaften eines Fabrikats übernehmen, dieses selbst aber verschweigen, sei es schließlich, dass sie den Bietern ein bestimmtes Fabrikat „vorschlagen“. Hierdurch wird der Wettbewerb, mal mehr, mal weniger stark, eingeschränkt.

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Vergabemindestlohn: Das (un-)bekannte Wesen

Beitrag von Anne Becker am 27.02.20 12:02 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_Header_MindestvergabelohnDer Vergabemindestlohn das unbekannte Wesen? So scheint es, wenn man die Vergabeneuigkeiten aus Berlin der letzten Zeit beobachtet. Was ist passiert? Dem Berliner Senat unterlief bei einer Ausschreibung für das Catering an Grundschulen ein grober Fauxpas: aus Versehen wurde darin der vorgegebene Vergabemindestlohn unterschritten. Während in Berlin noch nach einer Lösung für diese versehentliche Panne gesucht wird, erfahren Sie in diesem Artikel, was es mit dem Vergabemindestlohn auf sich hat und welche Änderungen in welchem Bundesland anstehen.

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