Ausschluss wegen Schlechtleistung setzt rechtmäßige Kündigung voraus!

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 15.01.20 11:19 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

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Vergaberechtliche Rechtsprechung ist bei Weitem keine Alltagsliteratur und mitunter sehr komplex. Ab sofort erhalten Sie daher hier monatlich einen Überblick zu aktuellen Vergabeentscheidungen und -tendenzen. Auftakt macht ein Beschluss zum Thema Ausschluss wegen Schlechtleistung.

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Der einfache Weg zur gelungenen Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen

Beitrag von Anne Becker am 07.01.20 10:00 Uhr   |  Themen: Auftragsmanagement, Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_Der einfache Weg zur öffentlichen Ausschreibung

Das englische Zitat „Two sides of the same coin“ ist Ihnen sicherlich bekannt. Auch im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen gibt es immer zwei Seiten der Medaille. Die Rede ist hier von Auftraggebern und Auftragnehmern. Die gemeinsamen Ziele: Einerseits die erfolgreiche Vergabe von Aufträgen und anderseits das erfolgreiche Gewinnen neuer Aufträge oder Kunden. Der vorliegende Beitrag soll Bietern, die sich erstmals mit öffentlichen Ausschreibungen befassen, als thematische Starthilfe dienen, um die Prozesse dahinter besser zu verstehen und sich so optimal und effizient für kommende Ausschreibungen vorzubereiten.

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Produktvorgaben: Umfassende Nachweislast für Auftraggeber

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 25.11.19 10:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe,

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_191108_01Immer wieder stolpern wir Bieter über Produktvorgaben in Ausschreibungen aller Art, obwohl doch hinlänglich bekannt sein dürfte, dass öffentliche Ausschreibungen grundsätzlich produktneutral zu gestalten sind. Allerdings wird es wie immer kompliziert, wenn bei Juristen das Wort „grundsätzlich“ ins Spiel kommt, bedeutet es doch nichts anderes, als dass Abweichungen möglich sind. Folglich gibt es für die Vergabestellen einen Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie sehr wohl produktspezifische Vorgaben machen können. Diesem Spielraum hat das OLG Düsseldorf nun mit einem wegweisenden Urteil deutliche Grenzen gesetzt.

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EU-Kommission: Neue europäische Schwellenwerte 2020/21 angekündigt

Beitrag von Anne Becker am 22.10.19 15:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

dtad-blog-schwellen-werteAlle zwei Jahre veröffentlicht die Europäische Kommission die sogenannten europäischen Schwellenwerte, die dann ab dem 01. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten. Für 2020 und 2021 wurden diese bereits jetzt angekündigt. Im Dezember 2019 werden sie abschließend veröffentlicht.

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EuGH Urteil: Mindest- und Höchstsätze der HOAI verstoßen gegen Europarecht

Beitrag von Anne Becker am 17.07.19 16:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_Blog_Mindestsatze_1607Ein Urteil mit Paukenschlag? Der 4. Juli 2019 wird in Deutschland vor allem vielen Architekten und Ingenieuren im Gedächtnis bleiben. Hintergrund: der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die bis dahin geltenden gesetzlichen Honorarsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) gekippt und die Mindest- und Höchstsätze für nicht verhältnismäßig erklärt. Was bedeutet dieses Urteil?

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Novellierung: Berliner Vergabegesetz (BerlAVG)

Beitrag von Anne Becker am 28.06.19 16:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_BerlAVG_01Das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz steht vor dem Senatsbeschluss. Mit der geplanten Novelle reagiert der Senat auf den Investitionsstau in der Metropole und beabsichtigt, die öffentliche Vergabe mittelstandsfreundlicher umzusetzen.  Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.

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Aufhebung aus formalen Gründen - was nun?

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 22.05.19 10:04 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_EU-nicht-vergebene-SERIE_02_TEIL_3Im 3. und letzten Teil der Mini-Serie „EU-Ausschreibung wurde nicht vergeben – was dann?“ beschäftigen wir uns mit dem Fall, dass die ausschreibende Stelle die Vergabe einfach aufhebt.

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3 Tipps für mehr Effizienz im elektronischen Vergabeverfahren

Beitrag von Anne Becker am 17.05.19 10:00 Uhr   |  Themen: Auftragsmanagement, Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_E-Vergabe-Manager_01Seit dem 18. Oktober 2018 ist die vollständig elektronische Vergabe bei öffentlichen Ausschreibungen verpflichtend. Wie vergabeinteressierte Bieter den Prozess der elektronischen Vergabe noch effizienter für sich gestalten und die Arbeit mit den Vergabeunterlagen erfolgreich vereinfachen, lesen Sie in unseren 3 Tipps.

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Keine zuschlagsfähigen Angebote sind eingegangen – was nun?

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 15.05.19 10:19 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD-BLOG-EU-AusschreibungenIn Teil 2 der Mini-Blogserie beschäftigen wir uns mit dem Fall, dass bei der ausschreibenden Stelle keine oder keine zuschlagsfähigen Angebote eingegangen sind. Dieser Blogbeitrag ist ein Artikel unserer Blogserie: "EU-Ausschreibung wurde nicht vergeben – was dann?".

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Angebote über dem Planungsbudget

Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 08.05.19 10:01 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_EU-nicht-vergebene-SERIE_01_TEIL_1

Eine Vielzahl an öffentlichen Ausschreibungen oberhalb des Schwellenwertes,  insbesondere im Bausektor, werden derzeit nicht vergeben. In den kommenden Wochen möchte ich Sie hier in unserer neuen Blogserie: „EU-Ausschreibung wurde nicht vergeben – was dann?“ zu Hintergründen und Lösungsansätzen informieren. Auftakt unserer dreiteiligen Blogserie ist das Thema:  Wenn Angebote über dem Planungsbudget liegen.

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