Picture of

Rechtsanwalt Oliver Hattig

Oliver Hattig, Rechtsanwalt in der Sozietät Hattig und Dr. Leupolt Rechtsanwälte Köln. Die Sozietät ist spezialisiert auf Vergaberecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht. Herr Hattig ist Autor zahlreicher Publikationen und Veröffentlichungen im Vergaberecht und im Öffentlichen Wirtschaftsrecht.

Dürfen Bieter Referenzen von Vorgängerunternehmen vorlegen?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 20.05.21 07:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD klärt auf: Dürfen Bieter Referenzen von Vorgängerunternehmen vorlegen?

Den Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit für einen öffentlichen Auftrag kann ein Unternehmen vor allem durch vergleichbare Referenzaufträge erbringen. Dabei muss es sich grundsätzlich um Referenzleistungen handeln, die das Unternehmen selbst erbracht hat. Davon gehen jedenfalls die einschlägigen Regelungen im europäischen Vergaberecht aus.

Weiterlesen

Ausschluss wegen früherer Schlechtleistung: Nur nach Anhörung

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 22.04.21 08:18 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag | Ausschluss wegen früherer Schlechtleistung: Nur nach Anhörung

Gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 7 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) kann der öffentliche Auftraggeber ein Unternehmen von der Teilnahme eines Vergabeverfahrens ausschließen, wenn das Unternehmen eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung des Auftrags, zu Schadensersatz oder einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat.

Weiterlesen

Gut zu wissen: Der Weg für Newcomer zu öffentlichen Aufträgen

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 23.03.21 07:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Für sogenannte „Newcomer“, also neu oder erst kürzlich gegründete Unternehmen, können die Wettbewerbsbedingungen eines Vergabeverfahrens echte Zutrittshürden zum Markt um öffentliche Aufträge darstellen. Das gilt besonders für die vom Auftraggeber aufgestellten Eignungsanforderungen. Standardmäßig müssen die Bieter Referenzen über vergleichbare Aufträge der letzten drei Jahre nachweisen. 

Weiterlesen

Wird die Aufklärung des Angebots verweigert, droht der Ausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 04.03.21 07:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

Bei Verweigerung einer Aufklärung des Angebots droht der Ausschluss

Nach § 15 EU Abs. 1 Nr. 1 VOB/A darf der öffentliche Auftraggeber im offenen Verfahren nach Öffnung der Angebote bis zur Zuschlagserteilung von einem Bieter Aufklärung verlangen, um sich u. a. über seine Eignung zu unterrichten. Er kann sich dabei auf alle Aspekte der Eignung beziehen, also zum Beispiel auch auf die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit. Wenn ein Bieter die vom Auftraggeber geforderten Aufklärungen und Angaben verweigert, ist dessen Angebot zwingend auszuschließen.

Weiterlesen

Bieter kennt Ausschreibung: Bekanntmachungsverstoß bleibt folgenlos

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 04.02.21 08:45 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Bieter in einem Vergabeverfahren haben Anspruch auf die Einhaltung der vergaberechtlichen Vorschriften. Diese können sie in einem Nachprüfungsverfahren überprüfen lassen. Den Unternehmen wird so die Möglichkeit gegeben, einen potenziellen Fehler des öffentlichen Auftraggebers und einen daraus – wegen der Beeinträchtigung der Zuschlagschancen des Bieters – entstandenen oder drohenden Schaden zu verhindern oder beseitigen zu lassen.

Weiterlesen

Im Angebot verkalkuliert – und nun?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 13.01.21 08:35 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

Im Angebot verkalkuliert – und nun?

Bieter sind während der Bindefrist an ihr Angebot gebunden. Eine Rücknahme des Angebots kommt nur bis zum Ablauf der Angebotsfrist in Betracht. Die Bindungswirkung eines Angebotes kann nur in Ausnahmefällen beseitigt werden. Was aber gilt, wenn sich ein Bieter in seinem Angebot verkalkuliert hat?

Weiterlesen

VK Lüneburg: Ausrüstung muss potenziellen Auftragnehmern offen stehen

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 17.12.20 10:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD_BLOG_BREITFORMAT_1440x524_TEMPLATE_02_VERGABEENTSCHEIDUNG

Öffentliche Auftraggeber sind grundsätzlich nicht verpflichtet, bestehende Wettbewerbsvorteile, die zum Beispiel durch die unterschiedliche Marktstellung der Unternehmen bedingt sind, mit den Mitteln des Vergaberechts auszugleichen. Das hat die Rechtsprechung schon mehrfach festgestellt. Was aber gilt, wenn sich etwaige Wettbewerbsvorteile nicht aus der Marktstellung eines Unternehmens, sondern aus der beim Auftraggeber vorhandenen Infrastruktur ergeben? 

Weiterlesen

Auftraggeber in der Pflicht: Ohne Aufklärung kein Angebotsausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 03.11.20 08:00 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Auslegen, aufklären und erst dann ausschließen – auf diesen Dreischritt verpflichtet die aktuelle vergaberechtliche Rechtsprechung öffentliche Auftraggeber bei der Prüfung der Angebote. Selbst eine dem Wortlaut nach eindeutig erscheinende Erklärung kann nach deren Auslegung unter Berücksichtigung der Begleitumstände unklar und daher vom Auftraggeber aufzuklären sein.

Weiterlesen

Verstöße richtig rügen: Ob Berufen auf eigene Marktkenntnisse reicht?

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 18.09.20 08:30 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

 

DTAD - Verstöße richtig rügen

Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bemühen, müssen Verstöße gegen Vergabevorschriften in europaweiten Vergabeverfahren so zügig wie möglich rügen.
§ 160 Abs. 3 GWB enthält hierzu differenzierte Regelungen, bei denen unterschiedliche Rügefristen zu beachten sind.

Weiterlesen

Vergabeunterlagen: Nicht jede formale Abweichung führt zum Ausschluss

Beitrag von Rechtsanwalt Oliver Hattig am 25.08.20 08:15 Uhr   |  Themen: Öffentliche Vergabe

DTAD Blogbeitrag: Angebotsunterlagen nachreichen? Klar, solange es fristgerecht passiert.

Angebote, welche die Vergabeunterlagen inhaltlich ändern oder ergänzen, sind zwingend vom weiteren Vergabeverfahren auszuschließen. Einen entsprechenden Ausschlussgrund enthält zum Beispiel § 57 Abs. 1 Nr. 4 der Vergabeverordnung (VgV). § 53 Abs. 7 S.1 VgV hält allgemein fest, dass Änderungen an den Vergabeunterlagen unzulässig sind. Der Auftraggeber soll letztendlich genau das erhalten, was er zuvor ausgeschrieben hat.

Weiterlesen

    Erhalten Sie kostenlos brandneue Informationen sowie Tipps und Tricks zu öffentlichen Ausschreibungen und rund um das Thema Vergaberecht direkt in Ihr E-Mail-Postfach oder bequem in Ihren Feed-Reader.

    ** Jetzt abonnieren ** DTAD Blog Öffentliche Ausschreibungen

    Neueste Beiträge