Angepasste EU-Vergabe-Schwellenwerte ab dem 01.01.2022

Dr. Alexander Seyferth
Beitrag von Dr. Alexander Seyferth am 23.11.21 08:05 Uhr   |   Themen: Auftragsmanagement

DTAD Blogbeitrag: Angepasste EU-Vergabe-Schwellenwerte ab dem 01.01.2022Turnusmäßig alle zwei Jahre hebt die europäische Kommission die sogenannten Wertgrenzen für die Oberschwellenvergabe an. Das heißt, dass Beschaffungen, die oberhalb dieser Netto-Volumen liegen, europaweit und nach den vergaberechtlichen Vorgaben der Bundesvergabeverordnungen (VgV für Dienst- und Lieferleistungen, VOB-EU für Bauleistungen) ausgeschrieben werden müssen.

 

Welche Schwellenwerte gelten ab Januar 2022? 

Im Januar 2022 ist es wieder soweit: Die Schwellenwerte werden sich in allen Bereichen leicht erhöhen. Alle Ausschreibungen, die nach dem 01.01.2022 veröffentlich werden, müssen vergabeverfahrensrechtlich anhand folgender Grenzwerte eingeordnet werden:

 

Bereich ab 01.01.2022 bis 31.12.2021
Bauausschreibungen (alle Branchen) 5.382.000 EUR 5.350.000 EUR
Liefer- und Dienstleistungsausschreibungen (außerhalb SektVO) 215.000 EUR 214.000 EUR
Sektoren-Auftraggeber (Dienstleistungen) 431.000 EUR 428.000 EUR
Oberste Bundesbehörden (Dienstleistungen) 140.000 EUR 139.000 EUR

 

Geschätzt werden muss der Gesamtauftragswert stets inklusive aller Lose und Zeiträume sowie inklusive aller Optionen bei Zeitverträgen.

 

Welche Vorteile ergeben sich für Bieter bei Ausschreibungen, die oberhalb der Schwellenwerte liegen?

Für die Bieter sind die Schwellenwerte deshalb wichtig, weil Ausschreibungen oberhalb der Wertgrenzen einen höheren Rechtsschutz bedeuten. Bei diesen sogenannten europaweiten Verfahren gilt beim Einlegen von Rechtsmitteln immer die sogenannte aufschiebende Wirkung. Dies bedeutet, dass Aufträge in aller Regel erst dann vergeben werden dürfen, wenn alle rechtlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens ausgeräumt sind.

 

Wie oft werden die Schwellenwerte angepasst?

Alle zwei Jahre überprüft die europäische Kommission die Währungsentwicklung und passt den Wert der Schwellenwerte möglichst realistisch mit Blick auf die vergangene und prognostizierte Entwicklung an. Folglich ergibt sich die nächste Anpassung der Schwellenwerte zum 01.01.2024.

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