Europäische Ausschreibung

WAS IST EINE EUROPÄISCHE AUSSCHREIBUNG? - EINE DEFINITION

Unter einer Europäischen Ausschreibung bzw. einer EU-Ausschreibung versteht man die EU-weite Bekanntmachung eines öffentlichen Auftraggebers, einen öffentlichen Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsauftrag vergeben zu wollen.

WO FINDE ICH EU-AUSSCHREIBUNGEN?

Bei EU-weiten Vergaben müssen öffentliche Auftraggeber ihre Absicht, einen Auftrag zu vergeben, auf einer zentralen Vergabeplattform bekanntgeben: TED, „Tenders Electronic Daily“.

TED ist die Online-Version des „Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union" für das europäische öffentliche Auftragswesen. Hier findet man auch andere Bekanntmachungen im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge, etwa die sogenannte Vergabebekanntmachung über vergebene Aufträge.

Eine ressourcenschonende Alternative zum Finden relevanter Europäischer Ausschreibungen und Vergabemeldungen bietet der DTAD. Mit seinem digitalen Tool - der DTAD Plattform - erhalten Kunden täglich auf ihr Angebot abgestimmte EU-Ausschreibungen und relevante Meldungen. Die zeitintensive Eigenrecherche entfällt. Leistungsverzeichnisse und verfügbare Vergabeunterlagen stehen direkt bereit.

WIE LANGE DAUERT EINE EU-VERGABE?

Die Dauer eines Vergabeverfahrens oberhalb der europäischen Schwellenwerte hängt von vielen Faktoren ab, vor allem von der Komplexität des Projekts bzw. des öffentlichen Auftrags oder von der Vergabeart. Allgemein kann man davon ausgehen, dass jedenfalls europaweite Vergabeverfahren über komplexe Aufträge mehrere Monate in Anspruch nehmen.

WER DARF SICH AUF EUROPAWEITE AUSSCHREIBUNGEN BEWERBEN?

Auf europaweite Ausschreibungen darf sich grundsätzlich jedes Unternehmen bewerben, das an dem konkreten ausgeschriebenen öffentlichen Auftrag Interesse hat.

Im offenen Verfahren, das Pendant zu einer Öffentlichen Ausschreibung, hat jedes an dem Auftrag interessierte Unternehmen die Möglichkeit, ein Angebot abzugeben. Beim nicht offenen Verfahren als zweistufiges Vergabeverfahren sowie anderen zweistufigen Vergabeverfahren, wie etwa dem Verhandlungsverfahren, müssen sich die Unternehmen zunächst mit einem sogenannten Teilnahmeantrag um die Abgabe eines Angebotes bewerben.

WAS VERSTEHT MAN UNTER DEN EU-SCHWELLENWERTEN?

Die sogenannten Schwellenwerte sind ausschlaggebend dafür, wann ein öffentlicher Auftrag in einer europäischen Ausschreibung anstelle einer rein nationalen Ausschreibung vergeben werden muss und die EU-Vorschriften zum Vergaberecht anzuwenden sind. Erreicht oder überschreitet der geschätzte Wert eines Auftrags den jeweiligen Schwellenwert, muss er EU-weit ausgeschrieben werden.

Die Schwellenwerte für die Ausschreibungen hängen vom Auftragsgegenstand ab und davon, welche Einrichtung den öffentlichen Auftrag vergibt. Die EU-Schwellenwerte für EU-weite Auftragsvergaben werden regelmäßig von der EU-Kommission überprüft und angepasst.

WIE HOCH SIND DIE EU-SCHWELLENWERTE?

Die jeweils gültigen Schwellenwerte für die einzelnen Bereiche sind im DTAD Magazinbeitrag Aktuelle EU-Schwellenwerte für 2022 und 2023 gelistet.

WELCHE REGELN GIBT ES, UM AN EU-AUSSCHREIBUNGEN TEILZUNEHMEN?

Öffentliche Aufträge über Liefer-, Dienst oder Bauleistungen mit einem geschätzten Auftragswert oberhalb des EU-Schwellenwertes werden in EU-weiten Ausschreibungen nach den Regeln des europäischen Vergaberechts vergeben. Die EU-Vergaberichtlinie 2014/24/EU gibt hierzu einen in Europa bzw. der EU geltenden Rechtsrahmen vor. Sie enthält Vorschriften zum Ablauf der EU-weiten Auftragsvergabe.

Die EU-Vergaberichtlinie ist in Deutschland vor allem umgesetzt im Vierten Teil, in den §§ 97 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das GWB wird durch mehrere Rechtsverordnungen ergänzt, welche die allgemeinen Regelungen im 4. Teil des GWB aufgreifen und diesen in zahlreichen Detailfragen ergänzen.

WAS IST DAS EUROPÄISCHE AMTSBLATT?

Das EU-Amtsblatt ist das offizielle Veröffentlichungsorgan der EU für neue Rechtsvorschriften und allgemeine Mitteilungen. Als Organ für amtliche Veröffentlichungen ähnelt es somit dem Bundesgesetzblatt. Bekannmtachungen öffentlicher Aufträge werden in der Online-Version TED (Tenders Electronic Daily) des „Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union" für das europäische öffentliche Auftragswesen in allen EU-Amtssprachen veröffentlicht.

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