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Vorabinformation

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Die Vergabestellen sind zur Vorabinformation verpflichtet, d.h., sie informieren 15 bzw. 10 Tage vor Erteilung des Zuschlags, die nicht berücksichtigten Bieter über den Grund ihrer Nichtberücksichtigung. Darüber hinaus müssen die Bieter genauere Angaben zu den Ausschlussgründen erhalten, sofern diese in formalen Fehlern, mangelnder Eignung oder einem nicht auskömmlichen Angebot bestanden. Erst nach Ablauf der Frist ist die Erteilung des Zuschlags möglich, so dass die nicht berücksichtigten Bieter Gelegenheit haben, inzwischen ein Vergabenachprüfungsverfahren einzuleiten.

Die 15-tätige Frist gilt für postalisch versandte Vorabinformationen, wobei die Frist am Tag nach der Absendung beginnt. Bei elektronischem Versand per E-Mail oder Fax sind es 10 Kalendertage (vgl. § 134 Abs. 2. GWB). Letztere wird in der Regel bevorzugt, um schneller Rechtssicherheit zu erlangen.

Im Zusammenhang mit der Vorabinformation spricht man auch von Stillhalte- oder Wartefrist bzw. Wartepflicht.

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