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EU-Kommission: Neue europäische Schwellenwerte 2020/21 angekündigt

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Alle zwei Jahre veröffentlicht die Europäische Kommission die sogenannten europäischen Schwellenwerte, die dann ab dem 01. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten. Für 2020 und 2021 wurden diese bereits jetzt angekündigt. Im Dezember 2019 werden sie abschließend veröffentlicht.

 

Folgende Schwellenwerte kündigt die EU-Kommission an:

  • 5.350.000 Euro für Bauaufträge (derzeit 5.548.000 Euro)

  • 5.350.000 Euro für Konzessionen (derzeit 5.548.000 Euro)

  • 214.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge sonstiger öffentlicher Auftraggeber (derzeit 221.000 Euro)

  • 139.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge oberer und oberster Bundesbehörden (derzeit144.000 Euro)

  • 428.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge von Sektorenauftraggebern (derzeit 443.000 Euro)

  • 428.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge im Verteidigungsbereich (derzeit 443.000 Euro).

Nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger, voraussichtlich Dezember 2019, sollen diese ab dem 01. Januar 2020 in Kraft treten.

Was sind Schwellenwerte und was regeln sie?

Berechnung der Schwellenwerte
Deutsches Vergaberecht gliedert sich in zwei Bereiche: die Auftragswerte der Ausschreibungen selbst spielen hier eine entscheidende Rolle. Erreichen die Auftragswerte die festgesetzten Schwellen oder erreichen sie diese nicht. Alle 2 Jahre berechnet und bestimmt die EU-Kommission die Schwellenwerte nach Artikel 78 der EU-Richtlinie 2004/18/EG neu. In die Berechnungsgrundlage fließen unter anderem die Wechselkursschwankungen zu den Sonderziehungsrechten (SZR) sowie der laufende Euro-Kurs mit ein. In Abhängigkeit von den Kursveränderungen des Euros werden die Schwellenwerte daher alle zwei Jahre entweder nach oben hin oder nach unten hin angepasst. Die Schwellenwerte sind das wichtigste Kennzeichen bei der Frage nach der jeweiligen vergaberechtlichen Verfahrensart.

Die Höhe der Schwellenwerte
Die Höhe der Schwellenwerte ist abhängig von der Art des Auftrages. Also, handelt es sich bei der Vergabe zum Beispiel um Bauaufträge, Dienst- und Lieferaufträge oder um Konzessionen.

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